Category Archives: Allgemein

Fähnchen im Wind

Krokodilstränen ? Establishment unter Beschuss | Quelle : spiegel.de/DDP

Krokodilstränen ? Establishment unter Beschuss | Quelle : spiegel.de/DDP

Ich habe heute wieder köstlich gelacht. Und dabei die Hand vor’s Gesicht gehalten, als ich einen Artikel auf Spiegel Online gelesen habe. An sich ist er ziemlich gut stellt vieles wieder richtig dar: Die Politik hat eine große Mitschuld daran, dass Banken zu mächtig wurden, die Menschen haben das Recht, ihrem Unmut freien Lauf zu lassen und durch die Schuldenanhäufung von Staaten bei den Banken, hat sich der Staat von den Banken abhängig gemacht. Viele waren froh und ich war es auch: endlich ein Artikel, der die Bewegung nicht niedermacht – bei Spiegel Online natürlich. Zwar wussten das schon alle, das die Politik den Bärenanteil an dieser Situation trägt, aber schön das auch der Spiegel merkt. Doch jetzt stellt sich, meiner Meinung nach, die Frage: Wer waren die Akteure bei dieser Deregulierungswut? Wer propagierte einen deregulierten Finanzmarkt? Ich sag’s ihnen: Das sind die, die jetzt scheinheilig sich auf die Seite der Bewegung stellen wollen. Sie sehen ihre Felle davon schwimmen und schwimmen hinterher. Schade nur das die Felle zu schnell sind.

Bis in die 1980er Jahre war unser Finanzsystem relativ ordentlich reguliert. Strenge Regeln beherrschten die Börsen, es gab eine Trennung zwischen Geschäfts- und Investmentbanken und das Eigenkapital der Banken, welches dazu dient mögliche Kreditausfälle abzufedern, war hoch genug um eine Krise zu verhindern. Banken taten das, wozu sie eigentlich da sind: Der Realwirtschaft Schmiermittel bereitstellen. Kapital. Ohne Kapital können Unternehmen nicht investieren, ihre Mitarbeiter bezahlen und Produktionsmittel kaufen. Alles war eben toll.

Das gefiel einigen nicht und so wollte man das ändern. Alles fing an im Heimatland des Kapitalismus: den Vereinigten Staaten von Amerika. Ein einst industrieller Gigant, die Lokomotive des Westens und Heimat vieler großer Banken und Konzernen. Das Ganze fing in den 1980ern an, als der verstorbene US-Präsident Reagan, ein Schauspieler mit wenig Talent gesegnet, aber tolles Aushängeschild der Konzerne, zum 40. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wurde. Eiligst kreierten er sein Kabinett und da war jemand, den man dort nicht hingepackt hätte sollen: Donald Regan, dicker Fisch bei Merrill Lynch. Mit ihm begann Schritt eins: Steuersenkung für Reiche. Und damit begann der Anstieg der Staatsschulden der USA. Waren es 1981 noch 900 Milliarden $ waren es 1989 fast vier Billionen Euro. Ein Anstieg von fast 400 %. Das war noch nichts, im Gegensatz zu dem, was jetzt kommt. 1993 wurde Clinton US-Präsident und auch der hatte einen Spezialisten. Und welch ein Wunder: großer Fisch bei GoldmanSachs und CityGroup. Der Mann, von dem ich rede war, ein Herr Robert Rubin. Er hob den Glass-Steagal-Act auf, welcher den Banken Verbot, mit dem Geld der Sparer zu “zocken”. Die Trennung zwischen Geschäfts und Investmentbanken war aufgehoben. Mit seiner Hilfe entstand die größte Bank der Welt: CityGroup. Jetzt waren alle Schutzdeiche gebrochen und es ging los: Es wurde gezockt, an mittellose Menschen wurden unverschämt hohe Kredite mit unverschämt hohen Zinsen vergeben. Um das Risiko der jeweiligen Bank in den USA zu verringern, verkaufte man die Rechte an Krediten und Kreditausfallversicherungen an Banken weltweit, Unteranderem an die deutschen Landesbanken und Geschäftsbanken. Rating-Agenturen als Handlanger der Banken stuften diese Schrottpapiere auch mit den Bestnoten AAA aus. Heute sind sie dabei, ganze Staaten ins Verderben zu stürzen. US-Präsident G.W. Bush, regiert von 2001 bis 2009, führte all dies weiter: Er hob Schutzgesetze für amerikanische Hausbesitzer auf, senkte die Steuern der Reichen weiter und führte zwei offizielle Kriege, in denen Zehntausende starben. Die Schattenkriege von CIA und Co. mal ausgenommen.

Und all diese Deregulierungen wurden weltweit durchgeführt. Mrs. Thatcher im Vereinigten Königreich und mit Gerhard Schröder und seine Truppe in Deutschland.

Gerhard Schröder, ehemals Bundeskanzler, jetzt Herr über russisches Gas hat natürlich in Deutschland die Dämme der Vernunft in die Luft gejagt. Angefangen hat der mit sogenannten Hedgefonds. Die waren bis nicht erlaubt, den Hedgefonds sind eine spezielle Art von Investmentfonds, die durch eine spekulative Anlagestrategie gekennzeichnet sind. Hedgefonds bieten die Chance auf sehr hohe Renditen und tragen entsprechend ein hohes Risiko. Mit Herr Jörg Asmussen und dem ehemaligen Finanzminister Hans Eichel ging es auch in Deutschland los. Über genannten Herr weiß man wenig. 2003 wurde er Leiter der Abteilung für nationale und internationale Finanzmarkt- und Währungspolitik. Man machte den Bock zum Gärtner. Er erstellte sogar Anleitungen wie man mehr Kredite vergeben kann ohne sein Polster, das Eigenkapital, zu erhöhen. Kredite nannte man Wertpapiere, ließ sie hochraten  und verkaufte sie an andere Banken. Heute ist er Staatssekretär von Wolfgang Schäuble im Finanzministerium. Ein Virus breitet sich eben aus. Was macht Rot-Grün heute? Versuchen sich als die Alternative hinzustellen und reden sogar von “Zerschlagung der Großbanken”.

Doch was macht jetzt Frau Merkel und Peer Steinbrück setzten diese Politik Eichels fort. Die Risiken wissend. Merkel gilt bei den Banken seit Ackermanns Kanzleramtsparty als zahnloses Blümchen  im Wind. Die gutmütige, aber gegenüber Banken ohmächtige Pfarrerstochter aus der Uckermark. Zunächst gibt sie den Banken einen Blankocheck, nennt einige Banken systemrelevant und deklariert ihre Maßnahmen als “alternativlos”. Immerhin seien einige Banken “too big to fail”. Jetzt knickt sie um, wie Fähnchen im Wind uns will sich solidarisieren mit der Bewegung. Doch der Schuss wird nach hinten losgehen, denn wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Frau Merkel hat gezeigt, durch ihr Verhalten, zu wem sie steht und zu was sie bereit ist, um Banken zu retten. Selbst wenn es den Untergang der Republik bedeuten würde.

Doch die Menschen haben erkannt, das Rot-Grün und Schwarz-Gelb nicht an regulierten Banken interessiert sind. Man versucht die Menschen durch billige Sprüche anzulocken, sie vor ihren Karren zu spannen und damit die Welle der Wahlprozente zu reiten. Haben die Grünen bereits mit der Anti-AKW-Bewegung gemacht. Parteien dürfen sich nicht als Kopf der Bewegung hinstellen, egal ob die Linke oder sonst etwas. Das soll eine Bewegung vom Volke sein und keine von der Partei. Hilfe ist gerne Willkommen, aber vereinnahmen lässt sich die Bewegung nicht.

Ein kleiner Realitätscheck

Revolution ? Aus alle Fälle Veränderung | Quelle : wirsindeins.wordpress.com

Revolution ? Aus alle Fälle Veränderung | Quelle : wirsindeins.wordpress.com

Haben sie schon mal den Duktus der vielen Redakteure bei den vielen großen Zeitungen bezüglich der “Occupy-Bewegung” angesehen ? Wenn nicht, dann sollten sie das Mal tun.

Die Bewegung wird alles genannt. Allen vor ran: Es sei ein reiner “Anti-Banken-Protest” genannt. Die “Bild” fragt sich Weltretter oder nur Demo-Spinner? Der ehemalige Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Joachim Gauck, nannte die Bewegung “albern” und prophezeite deren schnelles Ende. Diesen Verklärungsversuchen der Medien verstehen viele Menschen nicht und auch ihre Foristen ärgern sich über die negative Berichterstattung der Bewegung durch die Redakteure. So mancher schwört sogar der jeweiligen Zeitung oder dem Magazin ab. Zeit mal etwas klarzustellen.

Das ist definitiv kein reiner Anti-Banken-Protest, sondern ein Protest gegen zunehmenden Sozialabbau, Chancenungleichheit in der Bildung, Niedriglöhne und Ausbeutung und natürlich gegen Lobbyismus und Vetternwirtschaft in der Politik. Ja, es ist ein Protest gegen das System, welches sich seit den 1980er Jahren verbreitet, aber seit den letzten 10 Jahren deutlich zu sehen ist. Jetzt werden natürlich wieder die Artikel erscheinen, die alle Forderungen als substanzlos und unwahr betiteln werden.

Vor allem ist es falsch, das alles in New York anfing. Schon vorher gab es Proteste mit der Titel und der Forderung “Democracia Real Ya“, die in Spanien ihren Beginn hatte. Die gesamte Occupy Bewegung kann man als Fortsetzung der spanischen Bewegung sehen. Den Namen “Occupy” stammt meiner Erkenntnis nach aus New York.

Ein Beispiel dafür ist Entwicklung der Reallöhne. Während der Spiegel meint sie seien kräftig gestiegen, hat das “Manager-Magazin” zwei Tage vorher getitelt “Mageres Lohnplus für Beschäftigte”. Lustig dabei: Beide gehören der gleichen Verlagsgruppe an. Fakt ist jedoch, dass der deutsche Arbeitnehmer seit 10 Jahren Reallohneinbußen verzeichnen muss, Tendenz sinkend. 2011 soll der Zuwachs des Reallohns nur noch bei mickrigen 0,6 % gelegen haben. Bei einer Inflationsrate von 2,5 % bedeutet dies, das der Deutsche 2011 1,9 % weniger Geld in der Tasche hatte. So geht es schon mehrere Jahre lang. Das Mal so als kleine Exkursion, für als diejenigen, die meinen das stimme nicht.

Weiteres Beispiel für den die Richtigkeit von Thesen und Argumenten der Bewegung ist unser Bildungssystem. In Deutschland ist das nicht so heftig in den USA, wo man für das College und die Universität schon mal 100.000 $ und mehr Schulden macht und von der Zinslast der Kredite erdrückt wird. Aber auch hier gibt es Dinge, die wir dringend ansprechen müssen. So zum Beispiel in der Chancengleichheit. So ist bewiesen, das Kinder aus Familien mit Hochschulabgängern, eher Gymnasien besuchen und studieren, als Kinder aus “bildungsfernen Schichten” (der Begriff ist schon eine Beleidigung der Menschen würde.), zu denen nicht nur Migrantenkinder zählen, sondern auch Kinder aus deutschen Familien, deren Eltern arbeitslos sind oder in den sogenannten “Niedriglohnsektoren” arbeiten. Es liegt eher weniger am Geld, den Studiengebühren in Deutschland gibt es nur noch in wenigen Ländern. Es liegt vor allem auch an Grundschullehrern, die durch “Bildungsempfehlungen” den zukünftigen Weg vorbestimmen. Diese werden nicht immer nach objektiven und leistungsabhängigen Maßstäben vergeben, sondern nach herkunftstechnischen Gründen. So gibt man eher einem Kind einer Akademikerfamilie eine “Gymnasialempfehlung” als einem Kind aus einer einkommensschwachen bzw. und sozialschwachen Familie. Um jedoch fair und objektiv zu bleiben, muss man dazu noch sagen, dass die Unterstützung der Kinder durch Eltern aus Migrantenfamilien oft fehlt, was ich aus eigener Erfahrung sagen kann. Ein weiteres Problem sind die Massen an Studenten, die durch das G8-Abitur und dem Wegfall der Wehrpflicht auf Universitäten stürmen. So kann es mal dazu kommen das auf einen Studienplatz in den Fächern BWL, Jura oder Psychologie, sechs Bewerber kommen. An der Freien Universität Berlin kommen auf 4000 Studienplätze 30.500 Bewerber. Auditorien sind überfüllt und selbst die Mensen sind zur Mittagszeit überfüllt.

Das sind nur zwei Gründe, warum junge Menschen und ältere Mitbürger auf die Straße gehen. Sie wollen keine Anarchie, Geld oder materielle Dinge. Sie treibt nur die Forderung und der Wunsch nach einer fairen Gesellschaft an, wo Arbeit gerecht entlohnt wird und Menschen aller Bevölkerungsgruppen die Chance haben auf eine bezahlbare Bildung in menschenwürdigen Verhältnissen. Eines haben sie schon mal geschafft: Endlich aus der Lethargie rauszukommen und was zu tun. Nicht alles Hinzunehmen und als “alternativlos” abzustempeln. Es gibt immer Alternativen. Schon jetzt haben sie ein Ziel erreich, wenn der Präsident des Bundesverbands deutscher Banken Fehler einräumt.

Noch mal zum Mitschreiben: Die Leute demonstrieren gegen Lohndumping, Ausbeutung und Arbeitslosigkeit und für einen gerechten Arbeitsmarkt. Sie sind gegen die Macht der Lobbys und für mehr Basisdemokratie und Mitbestimmung in wichtigen politischen Fragen. Sie sind für eine nachhaltige Wirtschaft und gegen kurzfristige Profitmaximierung durch Stellenabbau und ökologischen Raubbau. Sie sind frei, unabhängig und werden sich von keiner Partei ausnutzen lassen. Sie sind, um es kurz zu sagen: für ein neues System, das den 99 % dienen soll und nicht den der 1 %-Spitze.

Denke Global – handle Lokal

Occupy Global hat eingeschlagen, wie eine Bombe. Hunderttausende, wenn nicht sogar Millionen gingen für ein würdiges Leben und gegen einen menschenverachtenden Kapitalismus auf die Straßen. Von Nordamerika bis nach Australien – weltweit – gingen nicht junge Menschen und Mittelose auf die Straße, sondern auch ältere Bürger und mittelständische Familien. Alle folgten dem Beispiel der New Yorker: Sich nicht unterkriegen lassen und gegen Ungerechtigkeit kämpfen. In Berlin gingen 5000 Menschen um 13.00 Uhr vom Neptunbrunnen am Alexanderplatz los und marschierten  bis zum Platz der Republik vor dem Kanzleramt und auf die Wiese vor dem Reichstag. Man kam sogar auf die Idee ein Camp aufzuschlagen, nach dem Beispiel der Spanier und Israelis. In Köln sollen es 1500 und in München wenigstens einige Hundert Demonstranten. In London soll es zum Highlight gekommen sein, als Julian Assange, Wikileaks-Gründer, zu den Occupy-Leuten durchbrach.

In Rom soll es zu Ausschreitungen gekommen sein und in Boston soll ein Mitglied der United States Coast Guard angespuckt worden sein. Hilflose und substanzlose Versuche, die Proteste schlecht zu machen. Warum wird das getan?

Unsere Medien sind, so schwer es auch zu ertragen ist, definitiv nicht neutral und objektiv. So gehört die Spiegel Gruppe zu 25,5 % Gruner und Jahr (G + J), welche zu 74,9 % der Bertelsmann AG gehört, Europas größtem Medienkonzern. Der wiederum ist eng verbunden mit der Familie Mohn, die durch den Thinktank “Bertelsmann Stiftung” 77,6 % der Bertelsmann AG besitzen soll. Diese Macht nutzt auch die Familie Mohn. So soll sich Liz Mohn 2004 bereits für Angela Merkel als Kanzlerin ausgesprochen haben, ein Jahr vor ihrer Wahl. Dieses System aus Stiftungen und Think-Tanks dient dazu, die direkte Machteinwirkung auf die Medien durch die Familie Mohn zu verschleiern. Ein weiteres Beispiel für die Medienkonzentration ist Unteranderem auch die Axel Springer AG. So soll die Witwe des toten Axel Springer, Friede Springer, knapp 90 % des Anteils an dem Kernunternehmen “Axel Springer Gesellschaft für Publizistik GmbH & Co” besitzen. In der AG selbst hält sich 7,0. Wichtig ist das genannte Kernunternehmen, welches Unteranderem das meistgelesene Blatt Deutschlands, “Bild” mit 12,53 Millionen Leser, publiziert. Auch hier so scheint es gibt es eine Freundschaft zwischen der Medienmatriarchin und Kanzlerin Merkel. Sie ist nicht nur eine Freundin der Kanzlerin und CDU-Mitglied, sondern nahm auch seit der 13. Bundesversammlung, 14. Bundesversammlung, 15. Bundesversammlung teil, welche den Bundespräsidenten wählt. So scheint es, als sei sie viel offensiver am politischen geschehen beteiligt, als Frau Mohn.

Daraus kann man ersehen, welche mediale Macht in den Händen einiger weniger liegt. Diese Medien beeinflussen nicht nur den Bürger in seiner Meinungsbildung, sondern auch in der Meinungsbildung in den politischen Machtzentralen. Auch die auf wenige Personen konzentrierte  Macht der Medien ist vielen Menschen ein Dorn im Auge. Zu Recht. Zuviel Machtkonzentration ist eine Gefahr für die Demokratie und führt mit wachsendem Einfluss auf die Politik, zu einer Art Hilflosigkeit gegenüber den Mächtigen seitens der Bürger. Doch jetzt zum eigentlichen Thema: Was kann ich tun?

Es gibt viele Wege den mächtigen zu zeigen, das man sich nicht unterkriegen lässt. Hier die Möglichkeiten.

1. Die Briefwelle

Schreiben sie an ihren Vertreter im Stadtrat, im Landtag, im Bundestag und fordern sie ihn dazu auf sich zu der Bewegung zu bekennen. Machen sie das solange, bis er nachgibt. Das wird nicht sofort geschehen, sondern nach einer Welle von Briefen und E-Mails.

2. Der Bankenrun

Sie mögen keine Banken? Gut. Dann tun sie Folgendes: Gehen sie zu ihrer Bank und heben sie ihr gesamtes Geld ab. Wenn das so viele wie möglich tun, versiegen die Kapazitäten der multiplen Geldschöpfung der Geschäftsbanken. Durch weniger Kreditvergabe sinkt der Gewinn der Banken. Um dies zu verhindern, werden Banken sogenannte “Bankfeiertage” einführen, an dem die Schalter geschlossen bleiben. So setzen sie Bank lahm und mit jedem Tag, an dem die Schalter geschlossen sind, macht die Bank Verlust. Das wird ihnen am meisten wehtun.

3. Sitzblockade

Leicht und symbolträchtig, aber sehr hart in der Ausführung. Sie setzen sich einfach vor den Eingang ihrer Bankfiliale und stören den Zutritt in die Bank.

4. Diskussionsrunden

Finden sie gleichgesinnte und Gründen sie Stammtische und Gruppen. Egal ob real in der Kneipe oder auf Facebook in der Gruppe. Reden sie, informieren sie sich gegenseitig, tauschen sie Ideen aus und das Wichtigste: Bauen sie Connections zu anderen Gruppen auf. Den nur ein informiertes Volk ist effektiv. Politiker fürchten ein kritisch-denkendes Volk, den von ihnen geht eine Gefahr für ihre Macht aus. Vielleicht ist das der Grund für sinkende Bildungsausgaben?

5. Stay connected

Revolutionen klappen nur durch eine funktionierende Informationskette. Wie in 4. schon gesagt: Bleiben sie in Verbindung. Egal ob über Facebook, Twitter, MSN Messenger, Skype, ICQ, E-Mail, Briefe oder Brieftauben. Immer Informationen austauschen und verbreiten. Dazu zählen nicht nur Videos und Bilder, sondern auch Veranstaltungen, Berichte und sogar Gerüchte.

6. Mit dabei sein und dran bleiben.

Egal was sie machen, das Wichtigste ist immer mit dabei zu sein und dran zu bleiben. Eine Revolution/Paradigmenwechsel kann man nicht an einem Tag erzwingen. Es benötigt Zeit und viel Schweiß. Sich nicht entmutigen lassen und dran bleiben.

Das sind so mal kleine Tipps und Tricks für eine Revolution. Es wird gelingen, den wir, die 99 % sind mächtiger als die 1 %. Nur wussten wir es nie. Geblendet durch Medien. Aufgehetzt durch Lügen. Manipuliert mit Unterschieden, wie Nationalitäten, Hautfarbe oder Sprache. Das zählt nicht mehr. Den wir sind 99 % – vereint, im Glauben an eine gerechtere Welt.