Fähnchen im Wind

Krokodilstränen ? Establishment unter Beschuss | Quelle : spiegel.de/DDP

Krokodilstränen ? Establishment unter Beschuss | Quelle : spiegel.de/DDP

Ich habe heute wieder köstlich gelacht. Und dabei die Hand vor’s Gesicht gehalten, als ich einen Artikel auf Spiegel Online gelesen habe. An sich ist er ziemlich gut stellt vieles wieder richtig dar: Die Politik hat eine große Mitschuld daran, dass Banken zu mächtig wurden, die Menschen haben das Recht, ihrem Unmut freien Lauf zu lassen und durch die Schuldenanhäufung von Staaten bei den Banken, hat sich der Staat von den Banken abhängig gemacht. Viele waren froh und ich war es auch: endlich ein Artikel, der die Bewegung nicht niedermacht – bei Spiegel Online natürlich. Zwar wussten das schon alle, das die Politik den Bärenanteil an dieser Situation trägt, aber schön das auch der Spiegel merkt. Doch jetzt stellt sich, meiner Meinung nach, die Frage: Wer waren die Akteure bei dieser Deregulierungswut? Wer propagierte einen deregulierten Finanzmarkt? Ich sag’s ihnen: Das sind die, die jetzt scheinheilig sich auf die Seite der Bewegung stellen wollen. Sie sehen ihre Felle davon schwimmen und schwimmen hinterher. Schade nur das die Felle zu schnell sind.

Bis in die 1980er Jahre war unser Finanzsystem relativ ordentlich reguliert. Strenge Regeln beherrschten die Börsen, es gab eine Trennung zwischen Geschäfts- und Investmentbanken und das Eigenkapital der Banken, welches dazu dient mögliche Kreditausfälle abzufedern, war hoch genug um eine Krise zu verhindern. Banken taten das, wozu sie eigentlich da sind: Der Realwirtschaft Schmiermittel bereitstellen. Kapital. Ohne Kapital können Unternehmen nicht investieren, ihre Mitarbeiter bezahlen und Produktionsmittel kaufen. Alles war eben toll.

Das gefiel einigen nicht und so wollte man das ändern. Alles fing an im Heimatland des Kapitalismus: den Vereinigten Staaten von Amerika. Ein einst industrieller Gigant, die Lokomotive des Westens und Heimat vieler großer Banken und Konzernen. Das Ganze fing in den 1980ern an, als der verstorbene US-Präsident Reagan, ein Schauspieler mit wenig Talent gesegnet, aber tolles Aushängeschild der Konzerne, zum 40. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wurde. Eiligst kreierten er sein Kabinett und da war jemand, den man dort nicht hingepackt hätte sollen: Donald Regan, dicker Fisch bei Merrill Lynch. Mit ihm begann Schritt eins: Steuersenkung für Reiche. Und damit begann der Anstieg der Staatsschulden der USA. Waren es 1981 noch 900 Milliarden $ waren es 1989 fast vier Billionen Euro. Ein Anstieg von fast 400 %. Das war noch nichts, im Gegensatz zu dem, was jetzt kommt. 1993 wurde Clinton US-Präsident und auch der hatte einen Spezialisten. Und welch ein Wunder: großer Fisch bei GoldmanSachs und CityGroup. Der Mann, von dem ich rede war, ein Herr Robert Rubin. Er hob den Glass-Steagal-Act auf, welcher den Banken Verbot, mit dem Geld der Sparer zu “zocken”. Die Trennung zwischen Geschäfts und Investmentbanken war aufgehoben. Mit seiner Hilfe entstand die größte Bank der Welt: CityGroup. Jetzt waren alle Schutzdeiche gebrochen und es ging los: Es wurde gezockt, an mittellose Menschen wurden unverschämt hohe Kredite mit unverschämt hohen Zinsen vergeben. Um das Risiko der jeweiligen Bank in den USA zu verringern, verkaufte man die Rechte an Krediten und Kreditausfallversicherungen an Banken weltweit, Unteranderem an die deutschen Landesbanken und Geschäftsbanken. Rating-Agenturen als Handlanger der Banken stuften diese Schrottpapiere auch mit den Bestnoten AAA aus. Heute sind sie dabei, ganze Staaten ins Verderben zu stürzen. US-Präsident G.W. Bush, regiert von 2001 bis 2009, führte all dies weiter: Er hob Schutzgesetze für amerikanische Hausbesitzer auf, senkte die Steuern der Reichen weiter und führte zwei offizielle Kriege, in denen Zehntausende starben. Die Schattenkriege von CIA und Co. mal ausgenommen.

Und all diese Deregulierungen wurden weltweit durchgeführt. Mrs. Thatcher im Vereinigten Königreich und mit Gerhard Schröder und seine Truppe in Deutschland.

Gerhard Schröder, ehemals Bundeskanzler, jetzt Herr über russisches Gas hat natürlich in Deutschland die Dämme der Vernunft in die Luft gejagt. Angefangen hat der mit sogenannten Hedgefonds. Die waren bis nicht erlaubt, den Hedgefonds sind eine spezielle Art von Investmentfonds, die durch eine spekulative Anlagestrategie gekennzeichnet sind. Hedgefonds bieten die Chance auf sehr hohe Renditen und tragen entsprechend ein hohes Risiko. Mit Herr Jörg Asmussen und dem ehemaligen Finanzminister Hans Eichel ging es auch in Deutschland los. Über genannten Herr weiß man wenig. 2003 wurde er Leiter der Abteilung für nationale und internationale Finanzmarkt- und Währungspolitik. Man machte den Bock zum Gärtner. Er erstellte sogar Anleitungen wie man mehr Kredite vergeben kann ohne sein Polster, das Eigenkapital, zu erhöhen. Kredite nannte man Wertpapiere, ließ sie hochraten  und verkaufte sie an andere Banken. Heute ist er Staatssekretär von Wolfgang Schäuble im Finanzministerium. Ein Virus breitet sich eben aus. Was macht Rot-Grün heute? Versuchen sich als die Alternative hinzustellen und reden sogar von “Zerschlagung der Großbanken”.

Doch was macht jetzt Frau Merkel und Peer Steinbrück setzten diese Politik Eichels fort. Die Risiken wissend. Merkel gilt bei den Banken seit Ackermanns Kanzleramtsparty als zahnloses Blümchen  im Wind. Die gutmütige, aber gegenüber Banken ohmächtige Pfarrerstochter aus der Uckermark. Zunächst gibt sie den Banken einen Blankocheck, nennt einige Banken systemrelevant und deklariert ihre Maßnahmen als “alternativlos”. Immerhin seien einige Banken “too big to fail”. Jetzt knickt sie um, wie Fähnchen im Wind uns will sich solidarisieren mit der Bewegung. Doch der Schuss wird nach hinten losgehen, denn wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Frau Merkel hat gezeigt, durch ihr Verhalten, zu wem sie steht und zu was sie bereit ist, um Banken zu retten. Selbst wenn es den Untergang der Republik bedeuten würde.

Doch die Menschen haben erkannt, das Rot-Grün und Schwarz-Gelb nicht an regulierten Banken interessiert sind. Man versucht die Menschen durch billige Sprüche anzulocken, sie vor ihren Karren zu spannen und damit die Welle der Wahlprozente zu reiten. Haben die Grünen bereits mit der Anti-AKW-Bewegung gemacht. Parteien dürfen sich nicht als Kopf der Bewegung hinstellen, egal ob die Linke oder sonst etwas. Das soll eine Bewegung vom Volke sein und keine von der Partei. Hilfe ist gerne Willkommen, aber vereinnahmen lässt sich die Bewegung nicht.

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Ein kleiner Realitätscheck

Revolution ? Aus alle Fälle Veränderung | Quelle : wirsindeins.wordpress.com

Revolution ? Aus alle Fälle Veränderung | Quelle : wirsindeins.wordpress.com

Haben sie schon mal den Duktus der vielen Redakteure bei den vielen großen Zeitungen bezüglich der “Occupy-Bewegung” angesehen ? Wenn nicht, dann sollten sie das Mal tun.

Die Bewegung wird alles genannt. Allen vor ran: Es sei ein reiner “Anti-Banken-Protest” genannt. Die “Bild” fragt sich Weltretter oder nur Demo-Spinner? Der ehemalige Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Joachim Gauck, nannte die Bewegung “albern” und prophezeite deren schnelles Ende. Diesen Verklärungsversuchen der Medien verstehen viele Menschen nicht und auch ihre Foristen ärgern sich über die negative Berichterstattung der Bewegung durch die Redakteure. So mancher schwört sogar der jeweiligen Zeitung oder dem Magazin ab. Zeit mal etwas klarzustellen.

Das ist definitiv kein reiner Anti-Banken-Protest, sondern ein Protest gegen zunehmenden Sozialabbau, Chancenungleichheit in der Bildung, Niedriglöhne und Ausbeutung und natürlich gegen Lobbyismus und Vetternwirtschaft in der Politik. Ja, es ist ein Protest gegen das System, welches sich seit den 1980er Jahren verbreitet, aber seit den letzten 10 Jahren deutlich zu sehen ist. Jetzt werden natürlich wieder die Artikel erscheinen, die alle Forderungen als substanzlos und unwahr betiteln werden.

Vor allem ist es falsch, das alles in New York anfing. Schon vorher gab es Proteste mit der Titel und der Forderung “Democracia Real Ya“, die in Spanien ihren Beginn hatte. Die gesamte Occupy Bewegung kann man als Fortsetzung der spanischen Bewegung sehen. Den Namen “Occupy” stammt meiner Erkenntnis nach aus New York.

Ein Beispiel dafür ist Entwicklung der Reallöhne. Während der Spiegel meint sie seien kräftig gestiegen, hat das “Manager-Magazin” zwei Tage vorher getitelt “Mageres Lohnplus für Beschäftigte”. Lustig dabei: Beide gehören der gleichen Verlagsgruppe an. Fakt ist jedoch, dass der deutsche Arbeitnehmer seit 10 Jahren Reallohneinbußen verzeichnen muss, Tendenz sinkend. 2011 soll der Zuwachs des Reallohns nur noch bei mickrigen 0,6 % gelegen haben. Bei einer Inflationsrate von 2,5 % bedeutet dies, das der Deutsche 2011 1,9 % weniger Geld in der Tasche hatte. So geht es schon mehrere Jahre lang. Das Mal so als kleine Exkursion, für als diejenigen, die meinen das stimme nicht.

Weiteres Beispiel für den die Richtigkeit von Thesen und Argumenten der Bewegung ist unser Bildungssystem. In Deutschland ist das nicht so heftig in den USA, wo man für das College und die Universität schon mal 100.000 $ und mehr Schulden macht und von der Zinslast der Kredite erdrückt wird. Aber auch hier gibt es Dinge, die wir dringend ansprechen müssen. So zum Beispiel in der Chancengleichheit. So ist bewiesen, das Kinder aus Familien mit Hochschulabgängern, eher Gymnasien besuchen und studieren, als Kinder aus “bildungsfernen Schichten” (der Begriff ist schon eine Beleidigung der Menschen würde.), zu denen nicht nur Migrantenkinder zählen, sondern auch Kinder aus deutschen Familien, deren Eltern arbeitslos sind oder in den sogenannten “Niedriglohnsektoren” arbeiten. Es liegt eher weniger am Geld, den Studiengebühren in Deutschland gibt es nur noch in wenigen Ländern. Es liegt vor allem auch an Grundschullehrern, die durch “Bildungsempfehlungen” den zukünftigen Weg vorbestimmen. Diese werden nicht immer nach objektiven und leistungsabhängigen Maßstäben vergeben, sondern nach herkunftstechnischen Gründen. So gibt man eher einem Kind einer Akademikerfamilie eine “Gymnasialempfehlung” als einem Kind aus einer einkommensschwachen bzw. und sozialschwachen Familie. Um jedoch fair und objektiv zu bleiben, muss man dazu noch sagen, dass die Unterstützung der Kinder durch Eltern aus Migrantenfamilien oft fehlt, was ich aus eigener Erfahrung sagen kann. Ein weiteres Problem sind die Massen an Studenten, die durch das G8-Abitur und dem Wegfall der Wehrpflicht auf Universitäten stürmen. So kann es mal dazu kommen das auf einen Studienplatz in den Fächern BWL, Jura oder Psychologie, sechs Bewerber kommen. An der Freien Universität Berlin kommen auf 4000 Studienplätze 30.500 Bewerber. Auditorien sind überfüllt und selbst die Mensen sind zur Mittagszeit überfüllt.

Das sind nur zwei Gründe, warum junge Menschen und ältere Mitbürger auf die Straße gehen. Sie wollen keine Anarchie, Geld oder materielle Dinge. Sie treibt nur die Forderung und der Wunsch nach einer fairen Gesellschaft an, wo Arbeit gerecht entlohnt wird und Menschen aller Bevölkerungsgruppen die Chance haben auf eine bezahlbare Bildung in menschenwürdigen Verhältnissen. Eines haben sie schon mal geschafft: Endlich aus der Lethargie rauszukommen und was zu tun. Nicht alles Hinzunehmen und als “alternativlos” abzustempeln. Es gibt immer Alternativen. Schon jetzt haben sie ein Ziel erreich, wenn der Präsident des Bundesverbands deutscher Banken Fehler einräumt.

Noch mal zum Mitschreiben: Die Leute demonstrieren gegen Lohndumping, Ausbeutung und Arbeitslosigkeit und für einen gerechten Arbeitsmarkt. Sie sind gegen die Macht der Lobbys und für mehr Basisdemokratie und Mitbestimmung in wichtigen politischen Fragen. Sie sind für eine nachhaltige Wirtschaft und gegen kurzfristige Profitmaximierung durch Stellenabbau und ökologischen Raubbau. Sie sind frei, unabhängig und werden sich von keiner Partei ausnutzen lassen. Sie sind, um es kurz zu sagen: für ein neues System, das den 99 % dienen soll und nicht den der 1 %-Spitze.

Denke Global – handle Lokal

Occupy Global hat eingeschlagen, wie eine Bombe. Hunderttausende, wenn nicht sogar Millionen gingen für ein würdiges Leben und gegen einen menschenverachtenden Kapitalismus auf die Straßen. Von Nordamerika bis nach Australien – weltweit – gingen nicht junge Menschen und Mittelose auf die Straße, sondern auch ältere Bürger und mittelständische Familien. Alle folgten dem Beispiel der New Yorker: Sich nicht unterkriegen lassen und gegen Ungerechtigkeit kämpfen. In Berlin gingen 5000 Menschen um 13.00 Uhr vom Neptunbrunnen am Alexanderplatz los und marschierten  bis zum Platz der Republik vor dem Kanzleramt und auf die Wiese vor dem Reichstag. Man kam sogar auf die Idee ein Camp aufzuschlagen, nach dem Beispiel der Spanier und Israelis. In Köln sollen es 1500 und in München wenigstens einige Hundert Demonstranten. In London soll es zum Highlight gekommen sein, als Julian Assange, Wikileaks-Gründer, zu den Occupy-Leuten durchbrach.

In Rom soll es zu Ausschreitungen gekommen sein und in Boston soll ein Mitglied der United States Coast Guard angespuckt worden sein. Hilflose und substanzlose Versuche, die Proteste schlecht zu machen. Warum wird das getan?

Unsere Medien sind, so schwer es auch zu ertragen ist, definitiv nicht neutral und objektiv. So gehört die Spiegel Gruppe zu 25,5 % Gruner und Jahr (G + J), welche zu 74,9 % der Bertelsmann AG gehört, Europas größtem Medienkonzern. Der wiederum ist eng verbunden mit der Familie Mohn, die durch den Thinktank “Bertelsmann Stiftung” 77,6 % der Bertelsmann AG besitzen soll. Diese Macht nutzt auch die Familie Mohn. So soll sich Liz Mohn 2004 bereits für Angela Merkel als Kanzlerin ausgesprochen haben, ein Jahr vor ihrer Wahl. Dieses System aus Stiftungen und Think-Tanks dient dazu, die direkte Machteinwirkung auf die Medien durch die Familie Mohn zu verschleiern. Ein weiteres Beispiel für die Medienkonzentration ist Unteranderem auch die Axel Springer AG. So soll die Witwe des toten Axel Springer, Friede Springer, knapp 90 % des Anteils an dem Kernunternehmen “Axel Springer Gesellschaft für Publizistik GmbH & Co” besitzen. In der AG selbst hält sich 7,0. Wichtig ist das genannte Kernunternehmen, welches Unteranderem das meistgelesene Blatt Deutschlands, “Bild” mit 12,53 Millionen Leser, publiziert. Auch hier so scheint es gibt es eine Freundschaft zwischen der Medienmatriarchin und Kanzlerin Merkel. Sie ist nicht nur eine Freundin der Kanzlerin und CDU-Mitglied, sondern nahm auch seit der 13. Bundesversammlung, 14. Bundesversammlung, 15. Bundesversammlung teil, welche den Bundespräsidenten wählt. So scheint es, als sei sie viel offensiver am politischen geschehen beteiligt, als Frau Mohn.

Daraus kann man ersehen, welche mediale Macht in den Händen einiger weniger liegt. Diese Medien beeinflussen nicht nur den Bürger in seiner Meinungsbildung, sondern auch in der Meinungsbildung in den politischen Machtzentralen. Auch die auf wenige Personen konzentrierte  Macht der Medien ist vielen Menschen ein Dorn im Auge. Zu Recht. Zuviel Machtkonzentration ist eine Gefahr für die Demokratie und führt mit wachsendem Einfluss auf die Politik, zu einer Art Hilflosigkeit gegenüber den Mächtigen seitens der Bürger. Doch jetzt zum eigentlichen Thema: Was kann ich tun?

Es gibt viele Wege den mächtigen zu zeigen, das man sich nicht unterkriegen lässt. Hier die Möglichkeiten.

1. Die Briefwelle

Schreiben sie an ihren Vertreter im Stadtrat, im Landtag, im Bundestag und fordern sie ihn dazu auf sich zu der Bewegung zu bekennen. Machen sie das solange, bis er nachgibt. Das wird nicht sofort geschehen, sondern nach einer Welle von Briefen und E-Mails.

2. Der Bankenrun

Sie mögen keine Banken? Gut. Dann tun sie Folgendes: Gehen sie zu ihrer Bank und heben sie ihr gesamtes Geld ab. Wenn das so viele wie möglich tun, versiegen die Kapazitäten der multiplen Geldschöpfung der Geschäftsbanken. Durch weniger Kreditvergabe sinkt der Gewinn der Banken. Um dies zu verhindern, werden Banken sogenannte “Bankfeiertage” einführen, an dem die Schalter geschlossen bleiben. So setzen sie Bank lahm und mit jedem Tag, an dem die Schalter geschlossen sind, macht die Bank Verlust. Das wird ihnen am meisten wehtun.

3. Sitzblockade

Leicht und symbolträchtig, aber sehr hart in der Ausführung. Sie setzen sich einfach vor den Eingang ihrer Bankfiliale und stören den Zutritt in die Bank.

4. Diskussionsrunden

Finden sie gleichgesinnte und Gründen sie Stammtische und Gruppen. Egal ob real in der Kneipe oder auf Facebook in der Gruppe. Reden sie, informieren sie sich gegenseitig, tauschen sie Ideen aus und das Wichtigste: Bauen sie Connections zu anderen Gruppen auf. Den nur ein informiertes Volk ist effektiv. Politiker fürchten ein kritisch-denkendes Volk, den von ihnen geht eine Gefahr für ihre Macht aus. Vielleicht ist das der Grund für sinkende Bildungsausgaben?

5. Stay connected

Revolutionen klappen nur durch eine funktionierende Informationskette. Wie in 4. schon gesagt: Bleiben sie in Verbindung. Egal ob über Facebook, Twitter, MSN Messenger, Skype, ICQ, E-Mail, Briefe oder Brieftauben. Immer Informationen austauschen und verbreiten. Dazu zählen nicht nur Videos und Bilder, sondern auch Veranstaltungen, Berichte und sogar Gerüchte.

6. Mit dabei sein und dran bleiben.

Egal was sie machen, das Wichtigste ist immer mit dabei zu sein und dran zu bleiben. Eine Revolution/Paradigmenwechsel kann man nicht an einem Tag erzwingen. Es benötigt Zeit und viel Schweiß. Sich nicht entmutigen lassen und dran bleiben.

Das sind so mal kleine Tipps und Tricks für eine Revolution. Es wird gelingen, den wir, die 99 % sind mächtiger als die 1 %. Nur wussten wir es nie. Geblendet durch Medien. Aufgehetzt durch Lügen. Manipuliert mit Unterschieden, wie Nationalitäten, Hautfarbe oder Sprache. Das zählt nicht mehr. Den wir sind 99 % – vereint, im Glauben an eine gerechtere Welt.

Des Kapitalisten Hölle ist des Bürgers Himmel

mit falschen Leuten angelgt ? Quelle : Official Press Foto/whitehouse.gov

Mit falschen Leuten angelgt ? Quelle : Official Press Foto/whitehouse.gov

Was wurde eigentlich aus der Bewegung, die endlich mal den Kern des Problems benennt? Sitzen die jungen Leute, die mittelosen Mittelständler und die obdachlosen und mit Lebensmittelkarten überlebenden Armen immer noch auf dem “Liberty Square“?

Sie können beruhigt sein. Ja, sie stehen immer noch ihrem Mann … oder alternativ: ihrer Frau. Unangenehme Stille herrscht aber auf der Seite des Establishments. Keine wütenden Republikaner auf FoxNews, die die Menge als Sozialisten, Kommunisten, Faschisten und als Abschaum beschimpfen. Kein Obama, der unterstützende Worte abliefert. Stattdessen ein Bloomberg, der die Proteste abkanzelt und eines Presse die in Relation zur Größe der Bewegung sehr wenig berichtet. Immerhin: Wenn in einem 1000-Seelen-Dorf, fünf Tea-Party-Freunde Schilder hochhalten kommt es in die Primetime Nachrichten und eine übersexualisierte Blondine labbert über den Heroismus der Tea-Party und nennt Obama ein “illegal Alien” – einen illegalen Einwanderer. Logik und Objektivität Par exellence eben.

Wieso sagt der wie ein Messias gefeierte nichts dazu? Ist der Friedensnobelpreisträger zu sehr beschäftigt, damit dem Iran zu drohen ? Zu sehr damit beschäftigt, andere zu belehren, obwohl man eigene Probleme hat ? Es hat viele Gründe, aber der echte Grund kommt jetzt.

In den USA wird derjenige Präsident, der das meiste Geld zusammenkratzen kann. Dazu leiert man alte Rentner an oder zockt Jugendliche durch ihren Idealismus ab. Auch das Abschöpfen der Mittelständler ist kein Ding. Hockey-Mums und Farmerfamilien geben auch ordentlich Geld. Aber die wichtigsten Unterstützer eines Kandidaten sind doch immer noch die “Upperclass” mit ihren  Unternehmen und Banken und die scheinen den talentierten,  jungen Mann zu mögen. Die goldigen Jungs & Mädels von GoldmanSachs scheinen ihn so sehr zu mögen, dass sie ihm fast 500.000 $ spenden.

Der Messias Obama ist wie alle anderen vor ihm auch. Geld ist das, was zählt. Ohne Moos nix los. Derjenige, der glaubt das Konzerne und Banken einen Mann ranlassen, der wirklich alles zugunsten der Menschen ändern will, ist mit naiv wohlwollend umschrieben. Kommt ein solcher Kandidat, wirft man ihm solange mit Geld voll, bis er hörig und ohne Zähne wird und auf Abruf bereit ist, das Blut seiner Bürger für die Konzerne &  Banken zu opfern.

Edit : US-Präsident Obama “adelt” Protester. Immer noch zu wenig meines erachtens in Ordnung , aber viel zu wenig. Was hält er davon die Nationalgarde zum Schutz der Menschen gegen die Polizei einzusetzen ?

Hast du mal’n Euro ? Möchte Krieg führen

Endloser Krieg mit negativem Ausgang ? Quelle : dapd/DerWesten.de

Endloser Krieg mit negativem Ausgang ? Quelle : dapd/DerWesten.de

10 Jahre und 23 Tage alt ist er nun. Der Krieg, der alles veränderte und deutsche Soldaten in die luftigen Höhen des Hindkush brachte, wo nach Peter Struck (SPD) Deutschland verteidigt wird. 4.590 Soldaten und Soldatinnen sind im Einsatz. 53 kamen nicht lebend nach Hause. Die Zahl der Soldaten und Soldatinnen mit Post-traumatischen Belastungsstörungen (PTBS). Im ersten Halbjahr seien bereits 451 Soldaten an dieser psychischen Krankheit erkrankt, dessen Symptome nicht nur Schlaflosigkeit und Gereiztheit, sondern auch Angstanfälle, bis hin zu Depressionen und Suizid führen können. Doch auch finanziell schadet dieser Einsatz der Bundesrepublik. Laut einer Berechnung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und Spiegel Online hat dieser Krieg bis zum heutigen Tage,  17 Milliarden Euro verschlungen, das ist etwas mehr als 50 % des deutschen Verteidigungshaushaltes. Weitere fünf Milliarden Euro sollen es bis Ende 2014 sein. Ab dann soll der Abzug beginnen. Die Bundesregierung schätzte das bis heute nur 5,5 Milliarden Euro in den Sand gesetzt wurde.

Schauen wir uns Erfolge und Kosten des Krieges an und prüfen die Effektivität. Der Drogenhandel und die Opiumfelder blühen, genauso wie die Geldbeutel der Warlords und Taliban. In Kabul sitzt eine Regierung, die zwar die Städte beherrscht, aber auf dem Land machtlos ist. Die Afghanische Nationalarmee ist von außen eine intakte Armee, aber durch und durch korrupt, genauso wie die Regierung. Die Taliban und ihre Unterstützer kommen in Massen ins Land und verüben Anschläge. Auch die Bevölkerung so scheint es, ist den ISAF-Einheiten auf den ersten Blick wohlgesonnen, aber viele hegen immer noch tiefes Misstrauen gegen über den westlichen Soldaten. Die USA haben sich Unteranderem durch diesen Krieg überschuldet und kämpfen mit dem Staatsbankrott. Einziger Erfolg: Die Gesellschaft ist zwar immer stockkonservativ, aber durch Gesetze können viele zur Schule gehen und auch die Gesundheitsversorgung in Städten soll sich gebessert haben. Des Weiteren kann man den Tod Bin Ladens als größten Erfolg proklamieren.

Dennoch ist dieser Krieg nicht zu gewinnen, solange die Bevölkerung immer noch zu großen Teilen zu den Taliban hält, trotz der inhumanen Bedingungen während ihrer Herrschaft. Außerdem ist es nicht möglich den Nachschub an Kämpfern aus Pakistan zu unterbinden und die Korruption in der Afghanischen Nationalarmee entgegenzukommen.

In der gesamten Geschichte der Menschheit hat noch niemand Afghanistan erobert. Weder die Briten noch die Russen. Alle sind gescheitert. Das Problem ist nicht nur weite des Landes und die Geografie, sondern auch der schier unendliche Nachschub an Taliban und Waffen. Es ist natürlich traurig, was nach einem Abzug geschieht, aber vielleicht kann man was dagegen tun und die Folgen dessen abfedern. Ich denke da an ein militärisches Unternehmen, ähnlich wie Operation Babylift oder an Operation Passage to Freedom. Nicht alle werden wir rauskriegen, aber wenigstens einige.

Beschützt mein Kapital!

Großbank & Exekutive gegen die "99 %" ? - Quelle : AbcNews/Jin Lee/Bloomberg/Getty Images

Großbank & Exekutive gegen die "99 %" ? - Quelle : /AbcNews/Jin Lee/Bloomberg/Getty Images

Die Bewegung “Occupy Wall Street” schlägt Wellen. Medien scheinen endlich anzufangen darüber zu berichten, doch aus der Politik hört man nichts. Doch die Wall Street schläft nicht. JP Morgan Chase & Co. ist aus Forbes Global-2000 Liste aus dem Jahr 2010 die größte Bank der Welt mit fast 240.000 Mitarbeitern und einer Bilanzsumme von 2,1 Billionen Dollar. Da sind 4,6 Millionen wirklich nichts, oder? Das dachten sich auch die Köpfe der genannten Bank und spendeten genannte Summe an wenn? An das New York City Police Department (NYPD) mit folgender Begründung:

JPMorgan Chase recently donated an unprecedented $4.6 million to the New York City Police Foundation. The gift was the largest in the history of the foundation and will enable the New York City Police Department to strengthen security in the Big Apple. The money will pay for 1,000 new patrol car laptops, as well as security monitoring software in the NYPD’s main data center.

New York City Police Commissioner Raymond Kelly sent CEO and Chairman Jamie Dimon a note expressing “profound gratitude” for the company’s donation.

“These officers put their lives on the line every day to keep us safe,” Dimon said. “We’re incredibly proud to help them build this program and let them know how much we value their hard work.”

Überwachungssoftware, um weiterhin für die Sicherheit des Big Apple zu sorgen?! Aber wenigstens ehren sie den Wert der Arbeit, den das NYPD leistet. Immerhin ist es wenigstens wertvolle Arbeit im Gegensatz zu dem der genannter Bank. Merwürdigerweise geschieht dies während den Occupy-Wall-Street-Protesten. Viele befürchten, dass sie dieses Geld nur bekommen haben, um die Proteste im Keim zu ersticken und nicht aus Liebe zum NYPD oder aus Liebe zum Big Apple.

Konflikt niedriger Intensität – Im Bundestag

EFSF und ESM - Ja oder Nein ? Quelle : BoerseGo.de/ © iStockphoto.com

EFSF und ESM - Ja oder Nein ? Quelle : BoerseGo.de/ © iStockphoto.com

Das Grundgesetz ist das Fundament der Bundesrepublik Deutschland. Vor 60 Jahren verfasst, aus den Lehren des Kaiserreichs, der Weimarer Republik und des Dritten Reiches, entstand eine freiheitlich-demokratische Verfassung. Es ist eigentlich eher ein Provisorium und sollte laut Artikel 146 des Grundgesetzes abgelöst werden – von einer Verfassung, welche in freier Entscheidung vom deutschen Volke beschlossen werden soll. Bis das geschieht, ist es das Regelwerk für den demokratischen Alltag – sollte es jedenfalls.

Seit der Pöbelaktion von Ronald Pofalla (CDU), dem Kanzleramtschef, gegen Abgeordnete, welche gegen die Erweiterung des Rettungsschirms und des deutschen Anteils in Höhe von 211 Milliarden Euro stimmten – aus Gewissensgründen – ist die Stimmung am Kochen. Genannter Herr soll laut Zeugenberichten zu Wolfgang Bosbach (CDU) Folgendes gesagt haben:

“Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen. Ich kann deine Scheiße nicht mehr hören.”

Einige Abgeordnete, die mit dabei gewesen sollen sein, meinten dieses Zitat soll noch untertrieben sein. So berichtet es der Spiegel. Die Kritik, auch von eigener Fraktion, ließ nicht lange auf sich warten, doch der Imageschaden ist groß. Für viele ist Herr Pofalla die Verkörperung des blinden Mitläufers und des Antidemokraten, wenn man diversen Foren in den verschiedenen Zeitungen glaubt. Im Kern haben die Leute nämlich recht. Oft wird ein Artikel zu diesem Fall zitiert. Es ist Artikel 38. Absatz 1. des Grundgesetzes.

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Somit haben die Abgeordneten das verbriefte Recht, nach Ihrem Gewissen zu entscheiden und nicht nach dem Willen der Fraktion. Scheinbar hat Herr Pofalla diesen Grundsatz vergessen und pöbelt einen Parteikollegen an, weil dieser seine Meinung und die Meinung der Bevölkerung wiedergegeben hat. Das scheint Herrn Pofalla nicht zu gefallen, den sonst hätte dieser nicht so auf Herrn Bosbachs Meinung und Abstimmungsverhalten reagiert.

Für Viele ist das Nein von Bosbach und dem der anderen 97 Abgeordneten, unter anderem die gesamte Fraktion DIE LINKE eine Heldentat. Manche ziehen sogar Vergleiche mit Otto Wels und der SPD, die gegen das Ermächtigungsgesetz 1933 stimmten.

Fraktionszwang steht nirgendwo in Grundgesetz, dennoch beherrscht es unsere politischen Debatten im Bundestag. So wird nur für den eigenen Redner geklatscht – auch wenn das, war er sag – verzeihen sie bitte – der größte Mist ist. Hemmungslose, emotionale und ehrliche Debatten wie bei der Debatte um den Einsatz der Präimplantationsdiagnostik (PID) wird es bei Themen wie Afghanistan, Europa und der Euro oder in innenpolitischen Fragen nicht geben. Leider. Den dies würde besser gegen die Politikverdrossenheit wirken, als billige Werbespots und Broschüren. Unsere Demokratie braucht eine Kur. Sie ist alt und verrostet und liegt leider im Sterben – an der Schläfe – ohne es zu polemisieren – die Waffe der Großkonzerne und Banken.

Hey Mann, wo sind die Raketen ?!

Rebell mit "MANPADS" Quelle : Reuters/Spiegel Online

Rebell mit "MANPADS" Quelle : Reuters/Spiegel Online

Was passiert eigentlich, wenn ein Volk gegen einen verhassten Diktator kämpft, dabei Waffen erbeutet und es zu einer bewaffneten Rebellion kommt? Ich werd’s Ihnen sagen: Der böse Diktator wird heftig zurückschlagen und die Rebellen an den Rand der Vernichtung bringen. Dann wird ein mächtiges, westliches Militärbündnis eine “Flugverbotszone” über dem umkämpften Land einrichten und anfangen die Truppen des bösen Diktators in die Steinzeit zu bomben und somit den Rebellen zum Sieg zu verhelfen. Wenn sie an Libyen denken, liegen sie goldrichtig.

Seit dem 15. Februar kämpfen Rebellen für ein freies und demokratisches Libyen. Daran gibt es nichts Verwerfliches. Doch da gibt es scheinbar einige Probleme. Es sollen laut NATO-Angaben 10.000 sogenannte “MANPADS” ( Man-Portable-Air-Defense-Systmes” ) fehlen. Im Volksmund auch Boden-Luft-Raketen genannt. Diese können von einer Person bedient werden, sind schwer auszumachen, leicht verständlich in der Bedienung und sind extrem gefährlich für tieffliegende Luftfahrzeuge wie Helikopter (sowjetische Hubschrauberpiloten des Afghanistankrieges 1979-1989 können hiervon ein Lied singen) und gegen startende Flugzeuge – egal ob zivil oder militärisch. So wurde am 23. März 2007 in Mogadischu/Somalia eine Iljuschin Il-76TD, ein Frachtflugzeug, abgeschossen, wobei sämtliche Crewmitglieder ums Leben kamen.

Zurück zum Thema: Nach dem Luftangriff der Amerikaner auf den libyschen Diktator Muamar-al-Gadhaffi 1986 kümmerte sich dieser verstärkt um die Luftabwehrkapazitäten seiner Armee und kaufte sich im Laufe der Zeit moderne russische und auch westliche MANPADS. Diese gelangten nun im Chaos des Bürgerkrieges in die Hände von islamistischen Kräften innerhalb der Rebellion. Islamisten unter Freiheitskämpfern sagen sie?

Ja, sie hören richtig. Innerhalb der Rebellen gibt es auch eine Gruppe, die keinen Hehl daraus macht, sich Islamisten zu nennen. Diese hört auf den Namen Libyan Islamic Fighting Group (LIFG), was soviel bedeutet wie Libysche Islamische Kampfgruppe. Die LIFG ist eigentlich seit 2001 auf Liste der Terrororganisation der Vereinten Nationen. 112 Kämpfer sollen im Irak gekämpft haben. Die Zahl der Afghanistankämpfer der LIFG ist nicht bekannt. Gadhaffi bekämpfte diese erfolgreich. Bis der Westen entschied, gegen Gadhaffi zu kämpfen – und somit die LIFG zu unterstützen, wenn auch nicht direkt. Nun ist Gadhaffi weg, 10.000 Raketen sind verloren und die Übermacht der Islamisten im “National Transistional Council” (NTC) ist so groß das der moderate Chef kein politisches Amt in einer neuen Regierung übernehmen will.

Fazit und Meinung: Der Vorwurf, der Westen backe sich seine Gegner selbst, ist scheinbar gerechtfertig. So wurden die Mudschaheddin den 1980er Jahren im Kampf gegen die Sowjets massiv vom Westen unterstützt. Jetzt kämpfen sie gegen den Westen. Saddam erhielt während des 1. Golfkrieges massiv Waffen aus dem Westen um gegen die Iraner zu kämpfen. Schicksal? Entmachtet und erhängt. Da ist es nicht schwer zu sagen, wer der nächste Gegner des Westens wird. Deutschland hat sich mit seiner Entscheidung sich bei der UN-Abstimmug zur Errichtung einer Flugverbotszone richtig verhalten. Man sollte erst analysieren und dann entscheiden, wenn oder was man unterstützt und nicht alles wegbomben und dann nachfragen. Jetzt fehlen Tausende von Raketen, die irgendwie über Saudi-Arabien und Pakistan nach Afghanistan kommen werden und solche Meldungen leider erhöht vorkommen werden.

“Occupy Wall Street” – Nie gehört ?!

Anfang einer Bewegung ? Quelle : /BoerseGo.com/©www.flickr.com/danperry.com

Anfang einer Bewegung ? Quelle : /BoerseGo.com/©www.flickr.com/danperry.com

Amerika – Geburtsland des Kapitalismus. Adam Smith und Milton Friedman. Burger und Baseball. Flagge und Kuchen. Es gibt unzählige Beschreibungen, wenn man Menschen fragt: “Was ist für sie Amerika?”. Der Volkswirt wird ihnen Ersteres, der Sportfreund zweites und der Gourmet-Patriot Letzteres nennen. Aber alle passen zum Land der unbegrenzten Möglichkeiten.

Sozialismus gilt in einigen Bevölkerungsschichten als “Feind” Amerikas.  Staatliches Gesundheitssystem – Sozialismus! – Steuererhöhung? “Taxed Enough Already”. Starke Regierung? – Sklaverei! Seit US-Präsident Obama regiert ist wenig in Sachen Finanzmarktregulierung passiert. Boni wie vor der Krise werden gezahlt und auch dieselben Methoden, die das weltweite Wirtschaftssystem in die Krise stürzten, sind wieder allgegenwärtig. Seien wir ehrlich: Es hat sich nichts geändert.

Das haben einige Leute satt und machen ihrem Unmut Luft. Seit dem 17. September 2011 versammeln sich junge Menschen und ein nicht kleiner Teil des Bürgertums im Herzen der amerikanischen Finanzwelt – der Wall Street, dem Epizentrum der Finanz – und Bankenkrise. Rote Fahnen und dementsprechende Slogans sind zu sehen im Herzen des Kapitalismus. In Amerika. Wer hätte sich vor 20 Jahren vorstellen können, dass eines Tages rote Fahnen als Symbol des Sozialismus durch die Straßen des “Financial Distrikt” wehen und die Leute Anti-Wall-Street-Slogans rufen. Der sowjetische Kommunist lacht sich ins Fäustchen. Am Ende scheint als habe die Rache der Sowjetunion zugeschlagen.

Kommen wir aber mal auf den Boden der Tatsachen.  Wer sind diese Jungen Menschen und was sind ihre Ziele und Mittel? Warum tun sie das und wie viele sind sie?

Die Veranstalter haben mit 20.000 Menschen gerechnet, die sie mit Hilfe von sozialen Netzwerken zusammengetrommelt haben sollen. Das NYPD und auch die Wiener Zeitung gehen von 1.000 bis 5.000 aus. Sie haben bescheidene Wünsche: US-Präsident Obama soll der Einfluss der Finanzlobby in Washington dezimieren – auf null. Sie fordern soziale Gerechtigkeit, das Ende sämtlicher amerikanischer Kriege in der Welt, ein Bildungs – und Gesundheitssystem, das für alle erschwinglich sein soll und natürlich: die Korruption in Washington und somit auch das Ende aller Lobbys, die in den USA eine unbeschreibliche Macht haben. Sie fordern echte Demokratie, echte Herrschaft des Volkes und keine Scheindemokratie, wo es wie Demokratie aussieht, aber eher einer Plutokratie, einer Geldherrschaft, ähnelt.

Vernünftige Ziele. Es sind keine typischen Linke sondern sie kommen aus allen Schichten : Arbeiterklasse, die Mittelklasse, Studenten. Unterstütz werden sie von Anonymus, der Internet-Guerilla und Adbuster, einer anti-materialistischen Non-Profit-Organisation.

Leider hört man nicht viel davon, den es ist allgemein bekannt, das die amerikanische Medienwelt dieses Ereignis ignoriert. Auch die deutschen Medien sind relativ leise. Ein kleiner Artikel bei Zeit Online, versteckt ,im Ressort Digital, obwohl die Veranstaltung einen politischen  Hauch hat und eher wenig mit Netzpolitik zu tun hat. Der Spiegel zählt eher die Zahl der Festnahmen und im Exposé steht ein etwas herabwürdigender Satz: “Doch aus dem Massenprotest wurde nichts – die Revolution blieb aus, die Polizei hatte leichtes Spiel.

Für viele, auch im lokalen Spiegel Online Forum war dieser Artikel etwas negatives. Foristen kritisierten den Artikel für seine negativ-herabwürdigende Schreibweise.

Fazit und Meinung: Richtig! Die Menschen haben ein Recht gegen soziale Ungerechtigkeit kundzutun. In den 20ern und 30ern Jahren des vergangenen Jahrhunderts in den schweren Krisen der Weltwirtschaft gab es viele Streiks in den USA. Die Löhne waren zu niedrig zum Leben und so forderte man mehr Lohn. Soviel um ein normales würdiges Leben zu führen. Im Film von Michael Moore “Kapitalismus – eine Liebesgeschichte” wird ein Beispiel aus dem Jahr 1936 genannt, wo Arbeiter des Konzerns “General Motors” (GM) für mehr Lohn demonstrierten. GM rief die Polizei und engagierte laut Aussagen des Films sogar Schlägertrupps um den Streik aufzulösen. US-Präsident Roosevelt soll daraufhin die Nationalgarde gerufen haben – nicht um den Streik niederzuschlagen – sondern die Menschen zu beschützen. Er soll gemeint haben das die Arbeiter das Recht ihrem Unmut Ausdruck zu verleihen.

Er handelte damals richtig. Menschen habe das Recht für ein würdevolles Leben zu demonstrieren. Kein Recht, kein Mensch und keine Religion kann ihnen das verbieten. Obama müsste in diesem Fall, meiner Meinung nach, die Nationalgarde schicken um die Menschen vor der zunehmenden Polizeigewalt, von der man auch im Spiegel Artikel liest zu schützen.

Das wird leider nicht passieren. Auch die Medien werden schweigen. Den wie heißt es so schön “Wess’ Brot ich ess’, dess’ Lied ich sing”.